Bedingungen für die Nutzung der Plattform Zentrana im geschäftlichen Verkehr.
Alle eckig geklammerten Angaben sind Platzhalter und müssen vor dem Livegang durch die echten Werte ersetzt werden.
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform Zentrana zwischen [Firmierung] (nachfolgend Anbieter) und dem Kunden.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliche Sondervermögen. Ein Vertrag mit Verbrauchern kommt nicht zustande.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
Zentrana wird auf Einladung eingerichtet. Eine Selbstregistrierung ist nicht vorgesehen. Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot.
Der Kunde fragt einen Zugang an, der Anbieter unterbreitet daraufhin ein Angebot. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots in Textform oder mit der Freischaltung des Zugangs zustande.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform über das Internet zur Nutzung bereit und betreibt sie auf eigener Infrastruktur. Eine Installation beim Kunden erfolgt nicht.
Geschuldet sind ausschließlich die Module, die im Angebot ausdrücklich genannt und für den Kunden freigeschaltet sind. Module, die auf der Website als geplant gekennzeichnet sind, sind nicht Vertragsgegenstand. Aus ihrer Ankündigung entsteht kein Anspruch auf Bereitstellung zu einem bestimmten Zeitpunkt.
Der Anbieter entwickelt die Plattform laufend weiter. Änderungen sind zulässig, solange der vertraglich geschuldete Funktionsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.
Der Umfang der beauftragten Leistungen ergibt sich aus: [Leistungsbeschreibung oder Angebot]
Der Anbieter schuldet eine Verfügbarkeit der Plattform von: [Verfügbarkeit im Jahresmittel]
Zeiten angekündigter Wartung bleiben bei der Berechnung außer Betracht. Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter rechtzeitig an und legt sie nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Arbeitszeit.
Nicht in die Berechnung fallen Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen des Internets außerhalb seines Einflussbereichs und höhere Gewalt.
Es gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt davon unberührt.
Preisanpassungen teilt der Anbieter mindestens [Ankündigungsfrist] vor Wirksamkeit in Textform mit. Der Kunde kann in diesem Fall zum Wirksamwerden der Anpassung kündigen.
Die Kündigung bedarf der Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten für [Frist für den Datenexport] in einem gängigen Format zum Abruf bereit. Danach werden sie gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitervermietung oder Nutzung für Dritte ist ohne Zustimmung nicht gestattet.
Alle Rechte an der Software, an ihrer Gestaltung und an den Marken des Anbieters verbleiben beim Anbieter. Die Daten des Kunden bleiben dessen Eigentum.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Kunde bleibt für die Sicherung seiner Daten mitverantwortlich, soweit ihm ein Export zur Verfügung steht. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO. Dieser Vertrag geht diesen Bedingungen im Fall eines Widerspruchs vor.
Für die Daten, die er in der Plattform verarbeitet, ist der Kunde der Verantwortliche im Sinne der DSGVO. Einzelheiten zur Verarbeitung auf der Website stehen in der Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist: [Gerichtsstand]
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der übrige Vertrag wirksam.
Stand dieser Fassung: [Datum der Fassung]